Neuigkeiten aus der Pressestelle des Bundesministerium der Justiz
Präsentiert durch die Anwaltskanzlei Bernd Wünsch
Titel:
BGH-Präsidentin Bettina Limperg als Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Forum Recht gewählt
Quellenangabe:
Bundesministerium der Justiz
Veröffentlichung am:
30. Juli 2019 (Dienstag)
Nachricht:
Forum Recht wird den Rechtsstaat in Karlsruhe und Leipzig erlebbar machen / Konstituierende Sitzung des Kuratoriums
Foto: photothek
Nachdem der Deutsche Bundestag am 22. März 2019 fraktionsübergreifend das Gesetz zur Errichtung der Stiftung Forum Recht verabschiedet hat, trat heute in Karlsruhe das Kuratorium der Stiftung Forum Recht in den Räumen des Bundesgerichtshofs zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Ihm gehören neben Abgeordneten des Deutschen Bundestages u.a. Repräsentanten der Gerichte, der Städte Karlsruhe und Leipzig sowie der Anwaltschaft an.
Der Rechtsstaat als Grundvoraussetzung einer lebendigen Demokratie soll im Forum Recht für alle gesellschaftlichen Gruppen in Ausstellungen und Aktivitäten vor Ort und digital erfahrbar werden. Das Kommunikations-, Informations- und Dokumentationsforum zu aktuellen Fragen des Rechts soll in direkter Nachbarschaft zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe entstehen. In Leipzig wird es einen weiteren Standort geben. Die Eröffnung ist für 2026 geplant.
Auf Vorschlag von Herrn Parlamentarischen Staatsekretär Christian Lange wurde als Vorsitzende des Kuratoriums Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs, gewählt. Ihr Stellvertreter wird Carsten Körber, MdB.
Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Forum Recht:
„Ich freue mich auf zahlreiche Formen der Partizipation, wo man genau die vielen auch kritischen Fragen an den Rechtsstaat stellen und bearbeiten kann, die uns auf den Nägeln brennen. Weiterhin werden wir mit aller Kraft an der Realisierung dieser immer wichtiger werdenden Aufgabe arbeiten und nun zügig die Grundlagen für die Arbeitsaufnahme der Stiftung schaffen.“
„Nur wenn die rechtsstaatlichen Grundprinzipien täglich gelebt und verteidigt werden, können wir auch in Zukunft in Freiheit zusammenleben. Umso wichtiger ist es daher, Bürgerinnen und Bürgern, vor allem auch jungen Menschen zu zeigen, dass diese Errungenschaften nicht selbstverständlich sind. Nun gilt es, die Standorte in Karlsruhe und Leipzig aufzubauen.“
Parlamentarischer Staatssekretär im BMJV, Chr
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